Kreis Höxter (red). Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, setzt auf den Sachverstand vor Ort bei der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse: „Unter der Überschrift ‚Neue Lebensqualität in Stadt und Land‘ zeigt das Regierungsprogramm der Union, wie wir in der nächsten Legislaturperiode die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse weiter voranbringen wollen. Klar ist: Was gute Lebensqualität für den einzelnen Menschen ausmacht, lässt sich nicht von oben in Regierungskommissionen am Reißbrett entwerfen.
Deshalb setzt die Union auf die flächendeckende Einrichtung von Heimatagenturen. Sie kennen die Gegebenheiten vor Ort und können so gezielt im ländlichen Raum nach Fachkräften werben. Richtig ist auch, dass wir die dezentrale Ansiedlung von Behörden und Forschungseinrichtungen weiter ausbauen wollen. Die Stiftung für Engagement und Ehrenamt in Neustrelitz ist ein guter Anfang. Zur Wahrheit gehört aber auch: Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse kostet Geld; hier hat der Finanzminister bisher gemauert. Scholz will Altschulden übernehmen statt in die Zukunft zu investieren. Wir brauchen aber massive Investitionen in den kommenden Jahren für den ÖPNV und den Breitbandausbau. Schnelles Internet und eine gute Bahnanbindung dürfen keine Frage der Postleitzahl sein.“
Über die KPV: Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) vertritt die Interessen der rund 75.000 Amts- und Mandatsträger der Union.
