Politik

Politik 04.04.2023 11:53:46 UHR

Politischer Stammtisch an der VHS in Höxter wird am 5. April fortgesetzt

Höxter (red). Der nächste Stammtisch findet am 5. April ab 18.30 im Haus der VHS in Höxter statt. Weiterhin werden die politischen und gesellschaftlichen Sorgen nicht kleiner, ob durch den Ukraine-Krieg oder den energiepolitischen Auswirkungen.

Politik 04.04.2023 11:32:06 UHR

170 Jahre CDU: Ortsverband Wehrden ehrt langjährige Mitglieder

Wehrden (red). 40 und 25 Jahre CDU-Treue: Im Rahmen ihrer Jahreshauptversammlung ehrte der CDU-Ortsverband Wehrden fünf Mitglieder für ihre langjährige Zugehörigkeit. Der erste Vorsitzende und zugleich Beverungens stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender Günter Weskamp dankte Josef Bömelburg, Eva-Maria Niemann und Ortsheimatpfleger Gerd Rother mit der Ehrennadel in Silber für ihre 40-jährige Mitgliedschaft.

Politik 03.04.2023 11:15:22 UHR

Dennis Maelzer: „Nutzungsdauer läuft ab – Landesregierung muss sich um die Brücke über die Nethe bei Höxter kümmern.“

Kreis Höxter (red). Bei zahlreichen Brücken im Land werden in den kommenden Jahren Sanierungen oder Neubauten notwendig. Das gilt auch für die Brücke auf der L 890 über die Nethe. Laut aktuellen Daten des zuständigen Landesverkehrsministeriums läuft die Restnutzungsdauer der Brücke im Jahr 2025 ab.

Politik 31.03.2023 07:56:31 UHR

Kreistag fordert gerechtere Verteilung der Kosten der Inklusion

Kreis Höxter (red). Bundesweit steigen die Sozialkosten. Kreise und Städte stellt das vor dem Hintergrund der allgemeinen angespannten Haushaltslagen vor enorme Herausforderungen. Um dem entgegenzuwirken, haben die Mitglieder des Kreistags des Kreises Höxter ein deutliches Votum abgegeben.

Politik 31.03.2023 07:11:47 UHR

Rassistische „Fake News“ Vortrag im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus

Kreis Höxter (red). Viele der sog. „Fake News“ richten sich gegen Geflüchtete und andere rassifizierte Gruppen. Solche Desinformationen schüren Angst und Hass, verfestigen Vorurteile und schaffen einen Nährboden für gesellschaftliche Spaltung und Gewalt.

Politik 29.03.2023 15:53:32 UHR

Kommunalgipfel zur Asyl- und Flüchtlingspolitik: Wir brauchen pragmatische Lösungen

Berlin (red). Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zum Kommunalgipfel am Donnerstag:

"Es knirscht in Deutschland - und das kann niemanden überraschen: Wir haben mit über 84 Millionen Menschen so viele Einwohner wie noch nie zuvor.

Politik 27.03.2023 09:02:29 UHR

Stellungnahme Berno Schlanstedt (Grüne) - Heuchlerische Haltung der CDU zur Musikschule gehört entlarvt

Die Aussagen der CDU-Fraktion zur Musikschule reihen sich leider ein in eine Folge doch recht merkwürdiger Verlautbarungen der CDU in letzten Zeit, denkt man nur an die desaströse Diskussion zum Stellenumfang der Klimabeauftragten oder die kontraproduktiven Verdi-Äußerungen in der letzten Ratssitzung des Fraktionsvorsitzenden.


In Falle der Musikschule jedoch sind die Äußerungen der CDU in der Presse letzte Woche gänzlich sinnfrei, hat doch deren Fraktion sich selbst am Ende des letzten Jahres zusammen mit dem Rat der Stadt Höxter dazu bekannt, dass die Neuordnung der Musikschulangelegenheiten bis zum 30.06.2023 vorgelegt und dann vollzogen werden sollen. 

Der dafür entstehende Zuschussbedarf wurde von der Verwaltung schon im September letzten Jahres im überfraktionellen Workshop zur Musikschule konstatiert, und genau diese Zahl findet sich auch im Haushaltsentwurf der Verwaltung wieder.

Politik 24.03.2023 11:29:45 UHR

Stellungnahme zu Plänen für möglichen Nationalpark Egge - Landrat Stickeln schreibt an Ministerpräsidenten Wüst

Kreis Höxter (red). In einem Schreiben hat sich Landrat Michael Stickeln an den Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, gewendet. Hintergrund sind die aktuellen Diskussionen um einen möglichen Nationalpark Egge.

Politik 20.03.2023 08:19:51 UHR

Land hilft bei der Flüchtlingsunterbringung – Vier Millionen Euro für die Kommunen im Kreis Höxter

Höxter (red). Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kommunen noch einmal mit zusätzlich 390 Millionen Euro bei der Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete.

Politik 19.03.2023 09:39:32 UHR

Land fördert Kultur-Projekte im Kreis Höxter

Kreis Höxter (red). Das Land stärkt und fördert die kulturelle Vielfalt in ganz Nordrhein-Westfalen. Rund 6,3 Millionen Euro fließen in über 160 regionale Kulturprojekte, darunter auch in Höxter, Marienmünster und Nieheim.

Politik 16.03.2023 09:34:02 UHR

Moderne Sportstätte 2022: Weitere Fördermittel für Sportvereine im Kreis Höxter

Höxter (red). Die Sportförderung im Kreis Höxter setzt sich fort – bereits 36 Sportvereine haben eine Zusage für Fördermittel aus dem Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ des Landes NRW erhalten.

Politik 07.03.2023 09:32:28 UHR

CDU-Fraktion besucht Schulen

Höxter (red). Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Höxter besucht schon seit Jahren immer wieder die Höxteraner Schulen, um sich vor Ort ein Bild zu machen und ins Gespräch mit den Beteiligten zu kommen.

Politik 02.03.2023 17:45:47 UHR

Udo Lielischkies: Wie Putin Russland in seiner Hand hält - Ein Vortrag über den Ukrainekrieg

Höxter (sst). Eine Lesung und Vortrag von Udo Lielischkies bezüglich der aktuellen Situation zwischen Russland und der Ukraine fand vergangenen Mittwoch in der Kreisvolkshochschule Höxter statt. Udo Lielischkies ist ehemaliger ARD-Korrespondent in Moskau und verfügt somit über individuelle Kenntnisse und immenses Wissen hinsichtlich der russischen Lage.

Politik 23.02.2023 10:20:14 UHR

GRÜNEN-Vorstand will auf Erfolgen aufbauen - Sprecherteam einstimmig wiedergewählt

Kreis Höxter (red). Anne Rehrmann und Josef Schlüter können ihre erfolgreiche Arbeit als Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreis Höxter fortsetzen. Sie wurden ebenso wie der größte Teil des bisherigen Kreisvorstands in ihrem Amt bestätigt.

Politik 13.02.2023 07:15:58 UHR

Christian Haase MdB: "Stadtwerke dürfen nicht von Zukunftstechnologie Wasserstoff ausgeschlossen werden"

Berlin/Höxter (red). Der Energieausschuss des Europäischen Parlaments hat sich heute gegen die eigentumsrechtliche Aufspaltung von Gas- und Wasserstoffnetzen auf Verteilnetzebene positioniert.

Dazu äußert sich Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Die Abstimmung aus Brüssel macht Mut.