Politik

Politik 22.02.2018 05:39:43 UHR

SPD-Kreisvorstand sagt „Nein“ zu Antrag des Bilster Berg Drive Resort und nimmt Kreis Höxter in Verantwortung

Kreis Höxter (red). Der Kreisvorstand der SPD lehnt den Antrag des Bilster Berg Drive Resort auf Ausweitung des Betriebs der Strecke ab, dies geht aus einer Mitteilung vom Mittwoch hervor. „Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf verlässliche und nachhaltige Zusagen vom Kreis und dem Rennstrecken-Betreiber.

Politik 21.02.2018 19:13:14 UHR

Kritische Stimmen zur Landesgartenschau - Hype versus Risiken – „Bürger für Höxter“ geben Presseerklärung ab

Höxter (red). Die Fraktion „Bürger für Höxter“ habe sich nach eigenen Angaben in den letzten Wochen intensiv mit dem Vorhaben der Stadt Höxter, sich um die Austragung der Landesgartenschau 2023 zu bewerben, auseinandergesetzt.

Politik 20.02.2018 12:18:21 UHR

Marcel Franzmann unterzeichnet mit über 1.200 SPD-Entscheidern Papier gegen die GroKo

Kreis Höxter (red). Der Juso Kreisvorsitzende Marcel Franzmann hat gemeinsam mit über 1200 Entscheidungsträger*innen aus der nordrheinwestfälischen Sozialdemokratie in einer Erklärung seine Ablehnung einer Neuauflage der Großen Koalition bekräftigt.

Zu den Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern gehören Abgeordnete, Mitglieder des SPD Landesvorstandes, Kommunalpolitiker*innen und Mandats- und Funktionsträger*innen aus aller Ebenen sowie acht Vorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaften, Gewerkschafter*innen und Mitglieder von Wohlfahrtsverbänden.

Politik 19.02.2018 06:45:38 UHR

Großes Interesse an GroKo-Debatte - SPD-Mitglieder diskutieren intensiv über Für und Wider

Kreis Höxter (red). Der SPD-Kreisverband Höxter hatte kürzlich zu einem internen Gedankenaustausch zur möglichen großen Koalition geladen. In der Gaststätte „Driehorst“ fanden sich am Samstag in Godelheim 70 Parteimitglieder zu einem Frühstück ein.

Politik 17.02.2018 06:20:18 UHR

Polizeibehörden können die ersten 500 zusätzlichen Beschäftigten einstellen

NRW (red). Durch jährlich 500 zusätzliche Regierungsbeschäftigte im Polizeidienst sollen die nordrhein-westfälischen Polizistinnen und Polizisten künftig effektiv von Verwaltungsaufgaben entlastet werden.

Politik 12.02.2018 06:30:17 UHR

Jusos sind enttäuscht über die Verhandlungsergebnisse

Kreis Höxter (r). Der Juso Kreisverband bleibt bei seiner ablehnenden Haltung zur Großen Koalition. Die Jungsozialisten sind enttäuscht über die Verhandlungsergebnisse. „Der Parteitag im Januar hatte dem Verhandlungsteam drei Hausaufgaben auf den Weg gegeben.

Politik 24.01.2018 09:44:48 UHR

Jusos setzen auf Mitgliederentscheid

Kreis Höxter (r). Der SPD-Parteitag in Bonn hat am Wochenende mit 56 % für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt. Der Juso Kreisvorsitzende, Marcel Franzmann, hat den Kreisverband Höxter als Delegierter in Bonn vertreten und gegen die Aufnahme von Verhandlungen gestimmt.

Politik 21.01.2018 07:30:23 UHR

Verantwortung vor Ort und im Bund

Beverungen (r). Kurz vor dem Sonderparteitag der SPD am Sonntag in Bonn appelliert der KPV-Bundesvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, an die Delegierten, der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien zuzustimmen: „Was jetzt zählt, ist die Zukunft für die Menschen in unserem Land.

Politik 19.01.2018 07:00:45 UHR

SPD Kreis Höxter zum Thema Sondierungsgespräche

Kreis Höxter (r). Der SPD-Kreisvorstand hat sich intensiv mit den Ergebnissen der Sondierungsverhandlungen zur Regierungsbildung beschäftigt. Er sieht viele gute Einzelprojekte in denen sich die SPD offensichtlich gegen die Union durchgesetzt hat.

Politik 17.01.2018 11:54:57 UHR

Stillstand verhindern – Deutschland gemeinsam voranbringen - Haase appelliert an die SPD

Höxter (r). Seit der letzten Woche liegt ein Ergebnispapier der Sondierungsgespräche zwischen der Union und der SPD vor. Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Haase sieht die aktuellen Berichte über zahlreiche SPD-Verbände, die sich negativ zu den Ergebnissen äußern, kritisch.

„Wir müssen aufpassen, dass hier die Stimmung von Teilen der SPD nicht unnötig gekippt wird.

Politik 14.01.2018 06:02:51 UHR

Ein ganz klares Nein - Juso Kreisverband Höxter positioniert sich

Höxter (r). Der Juso Kreisverband-Höxter positioniert sich eindeutig gegen eine Koalition mit der CDU/CSU infolge der Sondierungsgespräche. „Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche bilden keine Grundlage für eine Koalition, die Deutschland und Europa gerechter, demokratischer und für zukünftige Herausforderungen stark macht“, so der Kreisvorsitzende Marcel Franzmann.

Politik 23.12.2017 07:10:17 UHR

Entscheidung des Verwaltungsgerichts Minden zu Windenergieanlagen in Höxter-Fürstenau

Höxter (red). Das Verwaltungsgericht Minden hat mit seinem Urteil vom 6. Dezember 2017 entschieden, dass der Kreis Höxter als Genehmigungsbehörde erneut über den Antrag der Maka Windkraft Verwaltungs GmbH auf Errichtung und Betrieb einer Windenenergieanlage in Höxter-Fürstenau zu entscheiden hat.

Politik 11.12.2017 14:17:28 UHR

Haase: „Erdverkabelung im Kreis Höxter wird unwahrscheinlicher. Thüringischer Vorschlag für Sued-Link-Trassenführung ‚nicht geeignet‘.“

Höxter (red). Im August hat der Freistaat Thüringen im Rahmen der Antragskonferenzen der Bundesnetzagentur ein alternatives Erdkabelkorridornetz für SuedLink eingereicht gehabt, welches außerhalb des strukturierten Untersuchungsraums verläuft und damit deutlich weiter westlich als die Vorschläge der Vorhabenträger TenneT und TransnetBW.

Politik 08.12.2017 09:38:49 UHR

Weitere Diskussionen in der Höxteraner Ratssitzung

Höxter (as). In der Ratssitzung der Stadt Höxter ging es am Donnerstag, den 08.12. heiß her. Unter Tagesordnungspunkt 2, der Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Höxter wurden unter anderem über Kürzungen der Redebeiträge von Ratsmitgliedern debattiert.

Politik 08.12.2017 09:36:39 UHR

Reinhard Spieß will sich der Öffentlichkeit stellen

Höxter (as). In der vorletzten Ratssitzung des Jahres 2017, am 7. Dezember, stellte  der Bürgermeister Alexander Fischer die Berichte des Bürgermeisters vor. Zurzeit laufen Gespräche mit dem Geschäftsführer der Katholischen Hospitalvereinigung Weser-Egge GmbH Reinhard Spieß.